Offener Brief an Herrn Vogelsänger (MdL)

Sehr geehrter Herr Vogelsänger,

wir gratulieren Ihnen zur Erringung des Direktmandates bei der vergangenen Landtagswahl im Wahlkreis 31. Es freut uns sehr, dass wir in den kommenden fünf Jahren von einem Demokraten in Potsdam repräsentiert werden, insbesondere da das Ergebnis sehr knapp ausgefallen ist.

Sicherlich können Sie sich vorstellen, dass nicht jede Stimme für Sie von einem/einer SPD-Wähler*in stammte, sondern dass viele Leute dem Aufruf einiger weniger aussichtsreichen Direktkandidaten gefolgt sind, nach Möglichkeit jemanden aus dem demokratischen Parteienspektrum seine/ihre Erststimme zu geben.

Auch unsere Direktkandidatin Faina Dombrowski hat bereits sehr früh dafür geworben, dass die Person die Stimme für das Direktmandat erhalten sollte, die „abseits der Verfassungsfeinde die besten Chancen hat“. Die Verhältnisse zwischen den abgegebenen Erst- und Zweitstimmen zeigen in vielen Wahlkreisen auf, dass solche strategischen Wahlen offenbar einigen antidemokratischen Direktkandidaten den Einzug ins Parlament vereitelten.

Wir begrüßen solche Erfolge von parteiübergreifenden Wahlempfehlungen. Enttäuschend war für uns hingegen, dass offenbar nicht alle demokratischen Direktkandidaten bei der Landtagswahl daran interessiert waren, den Anteil an Demokratinnen und Demokraten im neuen Landtag möglichst hoch zu halten und dafür auf ein mögliches Mandat zu verzichten.

Herr Vogelsänger, bitte vergessen Sie nicht bei Ihrer kommenden Arbeit im Landtag, dass Sie auch politische Gruppierungen vertreten, die in der neuen Legislaturperiode nicht im Landtag vertreten sind. Die SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben große Schnittmengen in der Sozial-, Bildungs-, Familien- und Gesundheitspolitik. Die Förderung von Vielfalt und die Integration Zugezogener mit Chancengleichheit für alle sollten Grundlage einer demokratischen Gesellschaft sein. Wir sind allerdings entsetzt, dass Klimaschutz in der Vereinbarung mit dem BSW mit keiner Silbe erwähnt wird. Jede Anstrengung zur Dekarbonisierung erspart uns langfristig Krisenmaßnahmen aufgrund von durch Erderhitzung zunehmende Umweltkatastrophen. Wir erwarten von Ihnen, dass Sie sich auch für Umwelt- und Klimapolitik, insbesondere auch Mobilitätspolitik einsetzen, die Brandenburg eine lebenswerte und gerechte Zukunft sichert. Dann können Sie sich auch weiterhin unserer Solidarität gewiss sein.

Mit demokratischen Grüßen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
OV Erkner
OV Woltersdorf
OV Schöneiche
OV Neuenhagen
OV Hoppegarten